Nutzungsbedingungen
AGB für die Nutzung der Plattform Muzaro
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Muzaro.
Muzaro ist eine digitale Musik- und Community-Plattform, auf der Nutzerinnen und Nutzer Musik entdecken, anhören, hochladen, veröffentlichen, verwalten, teilen, kommentieren, Playlists erstellen, Artists folgen, private Nachrichten austauschen und mit anderen Nutzerinnen und Nutzern interagieren können, soweit die jeweiligen Funktionen verfügbar sind.
Betreiber der Plattform ist:
Robert Sichler
Forchheimer Str. 76
90425 Nürnberg
Deutschland
E-Mail: info@muzaro.de
2. Begriffe
„Plattform“ bezeichnet das Angebot Muzaro einschließlich Website, PWA, mobilen Ansichten, Nutzerkonten, Streaming-Funktionen, Upload-Funktionen, Community-Funktionen und sonstigen bereitgestellten Diensten.
„Nutzer“ bezeichnet jede Person, die Muzaro verwendet.
„Artist“ oder „Creator“ bezeichnet Nutzerinnen und Nutzer, die eigene Musik, Coverbilder, Profilinformationen oder sonstige Inhalte veröffentlichen.
„Inhalte“ bezeichnet insbesondere Musikdateien, Coverbilder, Texte, Songtexte, Beschreibungen, Kommentare, Profilbilder, Playlists, Namen, Links, Nachrichten und sonstige von Nutzerinnen und Nutzern bereitgestellte Materialien.
3. Mindestalter
Die Nutzung von Muzaro ist nur Personen gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind.
Mit der Registrierung bestätigt die Nutzerin oder der Nutzer, mindestens 18 Jahre alt zu sein.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für bestimmte Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen zutreffend und aktuell sein.
Nutzerinnen und Nutzer müssen ihre E-Mail-Adresse verifizieren, soweit die Plattform dies verlangt.
Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe des Nutzerkontos an Dritte ist nicht gestattet.
Der Betreiber ist berechtigt, Registrierungen abzulehnen oder Nutzerkonten zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch, Rechtsverstöße, falsche Angaben oder Verstöße gegen diese AGB bestehen.
5. Leistungsumfang
Der konkrete Funktionsumfang von Muzaro ergibt sich aus den jeweils verfügbaren Funktionen der Plattform.
Der Betreiber kann Funktionen erweitern, ändern, einschränken oder entfernen, soweit dadurch keine bereits bestehenden wesentlichen Vertragspflichten unangemessen beeinträchtigt werden.
Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit einzelner kostenloser Funktionen besteht nicht.
6. Beta-Phase
Muzaro befindet sich derzeit in einer Beta-Phase. In der Beta-Phase können Fehler, Ausfälle, Datenänderungen, Designänderungen, Funktionsänderungen oder Einschränkungen auftreten.
Nutzerinnen und Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass Funktionen während der Beta-Phase angepasst, erweitert, entfernt oder zurückgesetzt werden können. Der Betreiber bemüht sich um einen stabilen Betrieb, übernimmt jedoch keine Garantie für eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit während der Beta-Phase.
7. Upload von Musik und Inhalten
Nutzerinnen und Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen oder veröffentlichen, für die sie über alle erforderlichen Rechte verfügen.
Dies betrifft insbesondere:
- Urheberrechte
- Leistungsschutzrechte
- Persönlichkeitsrechte
- Markenrechte
- Rechte an Coverbildern
- Rechte an abgebildeten Personen
- Rechte an Samples
- Rechte an Vocals
- Rechte an Beats
- Rechte beteiligter Mitwirkender
- Rechte aus KI-Tools oder Musikgeneratoren
Mit dem Upload bestätigt die Nutzerin oder der Nutzer, dass der Inhalt rechtmäßig genutzt und auf Muzaro veröffentlicht werden darf.
Uploads werden nicht grundsätzlich vor Veröffentlichung geprüft. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Inhalte liegt bei der jeweiligen Nutzerin oder dem jeweiligen Nutzer.
8. KI-generierte Musik
Soweit Musik ganz oder teilweise mit KI-Tools erstellt wurde, ist die Nutzerin oder der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Nutzung, Veröffentlichung und Verwertung nach den Bedingungen des jeweiligen KI-Dienstes zulässig ist.
KI-generierte Songs müssen auf Muzaro korrekt gekennzeichnet werden, soweit die Plattform eine entsprechende Kennzeichnung vorsieht oder rechtliche Pflichten dies verlangen.
Der Betreiber übernimmt keine Prüfung, ob ein hochgeladener KI-generierter Inhalt nach den Bedingungen externer KI-Dienste kommerziell oder öffentlich genutzt werden darf.
9. Explizite Inhalte
Explizite Songs dürfen hochgeladen werden, sofern sie rechtlich zulässig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Explizite Inhalte müssen korrekt gekennzeichnet werden, soweit die Plattform eine entsprechende Kennzeichnung vorsieht.
Unzulässig bleiben insbesondere rechtswidrige, volksverhetzende, extremistische, gewaltverherrlichende, strafbare, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Inhalte.
10. Rechteinräumung an Muzaro
Nutzerinnen und Nutzer behalten grundsätzlich die Rechte an ihren eigenen Inhalten.
Mit dem Hochladen oder Veröffentlichen von Inhalten räumen sie dem Betreiber jedoch ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, widerrufliches Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht,
- Inhalte auf Muzaro zu speichern,
- öffentlich zugänglich zu machen,
- zu streamen,
- technisch zu vervielfältigen,
- in verschiedenen Qualitätsstufen bereitzustellen,
- Vorschaubilder, Thumbnails, Wellenformen und Vorschaudateien zu erzeugen,
- Inhalte in Suchergebnissen, Profilen, Playlists, Empfehlungen, News-Bereichen und Übersichten anzuzeigen,
- Inhalte technisch zu analysieren,
- Inhalte zur Missbrauchsprüfung und Moderation zu verarbeiten.
Die Rechteeinräumung endet grundsätzlich, wenn der jeweilige Inhalt gelöscht wird, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, Sicherungskopien, Moderationszwecke oder berechtigten Interessen entgegenstehen.
11. Coverbilder und Personenabbildungen
Coverbilder mit Personen dürfen nur hochgeladen werden, wenn die Nutzerin oder der Nutzer über alle erforderlichen Rechte, Einwilligungen und Nutzungsbefugnisse verfügt.
Dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte des Fotografen oder Designers sowie sonstige Rechte Dritter.
12. Verbotene Inhalte und Handlungen
Es ist untersagt, Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die
- gegen geltendes Recht verstoßen,
- Rechte Dritter verletzen,
- urheberrechtswidrig sind,
- beleidigend, verleumderisch oder ehrverletzend sind,
- volksverhetzend, extremistisch oder gewaltverherrlichend sind,
- pornografisch oder jugendgefährdend sind,
- Betrug, Malware, Phishing oder sonstigen Missbrauch fördern,
- personenbezogene Daten Dritter ohne Berechtigung enthalten,
- Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen,
- irreführend als offiziell, verifiziert oder fremde Marke dargestellt werden,
- technische Schutzmaßnahmen umgehen,
- Spam oder manipulative Aktivitäten enthalten.
Ebenfalls untersagt sind Manipulationen von Plays, Likes, Followern, Kommentaren, Statistiken, Rankings oder Empfehlungen.
13. Kommentare, Playlists, Likes, Follows und Community
Nutzerinnen und Nutzer können, soweit verfügbar, Playlists erstellen, Inhalte liken, kommentieren, Artists folgen oder andere Community-Funktionen nutzen.
Für Community-Inhalte gelten dieselben Regeln wie für sonstige Inhalte. Der Betreiber kann Kommentare, Playlists, Profilangaben und sonstige Community-Inhalte entfernen oder einschränken, wenn sie gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.
14. Private Nachrichten
Soweit Muzaro private Nachrichten oder Direktnachrichten bereitstellt, dürfen diese Funktionen nicht für Spam, Belästigung, Drohungen, rechtswidrige Inhalte, Betrug, Phishing oder sonstigen Missbrauch verwendet werden.
Der Betreiber ist berechtigt, Nachrichtenfunktionen einzuschränken oder Nutzerkonten zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch oder Rechtsverstöße bestehen.
15. Moderation und Entfernung von Inhalten
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu prüfen, zu sperren, zu entfernen oder die Sichtbarkeit einzuschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße, Rechteverletzungen, Missbrauch oder Verstöße gegen diese AGB bestehen.
Der Betreiber kann außerdem Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn schwerwiegende oder wiederholte Verstöße vorliegen.
16. Meldung von Rechtsverletzungen
Rechteinhaber und Nutzer können mutmaßlich rechtswidrige Inhalte oder Rechteverletzungen melden.
Meldungen sind zu richten an: abuse@muzaro.de
Eine Meldung sollte möglichst enthalten:
- direkten Link zum betroffenen Inhalt,
- Beschreibung des Verstoßes,
- Nachweis der Berechtigung, soweit Rechte geltend gemacht werden,
- Kontaktdaten der meldenden Person,
- Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen zutreffend sind.
Der Betreiber prüft eingehende Meldungen und trifft angemessene Maßnahmen.
17. Newsletter und Benachrichtigungen
Nutzerinnen und Nutzer können, soweit verfügbar, Newsletter oder Plattformbenachrichtigungen abonnieren. Der Versand erfolgt nur nach Einwilligung oder soweit gesetzlich zulässig.
Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
18. PWA-Nutzung
Muzaro kann als Progressive Web App installiert oder zum Startbildschirm hinzugefügt werden. Die PWA-Funktion wird bereitgestellt, um die Plattform komfortabler nutzen zu können.
Ein Anspruch auf dauerhafte Offline-Funktionalität oder bestimmte App-Funktionen besteht nicht.
19. Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Es kann jedoch zu Einschränkungen kommen, insbesondere durch Wartung, Updates, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, höhere Gewalt oder Ausfälle der eigenen Serverinfrastruktur.
Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht, soweit die Plattform kostenlos bereitgestellt wird.
20. Kostenpflichtige Funktionen
Derzeit bietet Muzaro keine kostenpflichtigen Abonnements oder Zahlungsfunktionen an.
Sollten künftig kostenpflichtige Funktionen eingeführt werden, werden Preis, Laufzeit, Leistungsumfang, Zahlungsbedingungen, Widerrufsrecht und Kündigungsmöglichkeiten vor Abschluss eines kostenpflichtigen Angebots gesondert angezeigt.
21. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich,
- keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen,
- keine Rechte Dritter zu verletzen,
- keine Manipulation von Plays, Likes, Followern, Kommentaren oder Statistiken vorzunehmen,
- keine automatisierten Zugriffe ohne Erlaubnis durchzuführen,
- keine Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen,
- keine Schadsoftware einzubringen,
- keine fremden Konten zu nutzen,
- keine falschen Identitäten zu verwenden,
- keine Plattformfunktionen missbräuchlich zu verwenden.
22. Sperrung und Kündigung von Nutzerkonten
Nutzerinnen und Nutzer können ihr Konto grundsätzlich jederzeit löschen oder eine Löschung verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Interessen entgegenstehen.
Der Betreiber kann Nutzerkonten sperren oder kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Rechtsverletzungen, Missbrauch, Manipulation, Zahlungsstörungen oder schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB vor.
23. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzerinnen und Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
24. Freistellung
Nutzerinnen und Nutzer stellen den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von rechtswidrig hochgeladenen oder veröffentlichten Inhalten, Rechteverletzungen oder sonstigen Verstößen gegen diese AGB entstehen, soweit sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben.
Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
25. Urheberrechts- und Rechteprüfung
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, alle hochgeladenen Inhalte vorab rechtlich zu prüfen.
Nutzerinnen und Nutzer bleiben selbst dafür verantwortlich, dass ihre Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
26. Änderungen der AGB
Der Betreiber kann diese AGB ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Plattformfunktionen, der Sicherheitsanforderungen oder der technischen Abläufe.
Nutzerinnen und Nutzer werden über wesentliche Änderungen informiert. Bei wesentlichen Änderungen, die das Vertragsverhältnis erheblich betreffen, wird eine ausdrückliche Zustimmung eingeholt, soweit dies rechtlich erforderlich ist.
27. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung von Muzaro.
28. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher den gewöhnlichen Aufenthalt hat.
29. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
